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Vertrag von Lissabon

Bislang haben 13 Länder den Vertrag von Lissabon abschließend ratifiziert. Dies sind in zeitlicher Reihenfolge: Ungarn, Slowenien, Malta, Rumänien, Frankreich, Bulgarien, Polen, Slowakei, Portugal, Dänemark, Österreich, Lettland und Litauen.

Deutschland wäre am 23. Mai das 14. Land. Auch das Europäische Parlament hat bereits zugestimmt. Je nach Ausgestaltung der Parlamente müssen eine oder zwei Kammern zustimmen. Meist kann der Vertrag aber erst nach der Unterzeichnung durch das Staatsoberhaupt in Kraft treten.

Volksabstimmung nur in Irland

Der Vertrag über die Europäische Verfassung war 2005 in Frankreich und den Niederlanden bei Volksabstimmungen gescheitert. Die Europäischen Länder haben daher von Volksabstimmungen Abstand genommen aus Sorge, innenpolitische Themen könnten negative Auswirkungen auf die Abstimmung haben. Die Regierungen aller Länder, in denen auch über Volksabstimmungen diskutiert wurde, führen eine Entscheidung der Parlamente herbei beziehungsweise haben dies bereits getan. In Großbritannien hat das Unterhaus dieses Verfahren bereits bestätigt.

Nur in Irland wird es eine Volksabstimmung geben, da dies dort verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist. Die Abstimmung ist für den 12. Juni vorgesehen.

Ratifizierung soll bis Ende 2008 abgeschlossen sein

Die Ratifizierung soll in allen Ländern bis zum Ende des Jahres 2008 abgeschlossen sein. Die Ratifizierungsurkunden sollen bis dahin bei der italienischen Regierung in Rom hinterlegt werden. Nationale Hindernisse auf dem Weg dahin können vielfältig sein. Wahlen zum Parlament können den Zeitplan durcheinander bringen. Auch die Anrufung der Verfassungsgerichte kann das Verfahren verzögern.

Quelle: Bundesregierung