von Ruth Hieronymi MdEP

04.09.06

Die europäische Identität ist im Laufe der gemeinsamen 2000jährigen Geschichte aus „den kulturellen, religiösen und humanistischen Überlieferungen Europas“ gewachsen, wie es in der Präambel zum Entwurf des EU-Verfassungsvertrages heißt. Diese gemeinsame Identität findet ihren Ausdruck auch in der Vielfalt unterschiedlicher nationaler Identitäten in Europa.

Nach den verheerenden Bürgerkriegen in Europa ist mit dem europäischen Einigungswerk nach 1945 das Bewusstsein einer gemeinsamen Identität wieder gestärkt geworden.

Eine Wertegemeinschaft bedarf einer fortlaufenden intensiven Diskussion und ist damit ständig im Fluss. Die gemeinsame europäische Weiterentwicklung dieser Wertegemeinschaft erfordert eine intensive Arbeit an den gemeinsamen Grundvorstellungen.
Dieser Prozess als Kern und Schlüssel einer europäischen Identität kann nur in einem begrenzten Maße durch Regierungen erfolgen – andere Organe auf unterschiedlichen Ebenen und die immer wieder beschworene Zivilgesellschaft, d.h. also die Bürgerinnen und Bürger, sind Träger einer derartigen Bewusstseinsbildung.
Europa lebt deshalb vor allem durch persönliche Begegnungen und das gegenseitige Kennenlernen der unterschiedlichen nationalen Lebensweisen. Ein Ausdruck hiervon sind die vielen lebendigen Städtepartnerschaften, die durch engagierte Menschen vor Ort gestaltet werden. Die Stadt Köln ist mit 23 Partnerstädten vorbildlich.

Für junge Menschen ist die Schule und/oder die Ausbildungsstätte ein Ort, an dem das Bewusstsein für eine europäische Identität und der interkulturelle Dialog gestärkt werden können.
Als Mitglied des Kulturausschusses des Europäischen Parlamentes gilt mein Einsatz der europäischen Bildungspolitik, vor allem dem Schüler– und Studentenaustausch und der gegenseitige Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen, um Lernen und Arbeiten in Europa zu erleichtern.

Das Europäische Parlament konnte gegenüber den Regierungen der Mitgliedstaaten bei den Verhandlungen über den Finanzrahmen 2007-2013 ein Plus von 800 Millionen Euro im Bildungsbereich und von 300 Millionen Euro im Bereich Kultur- und Jugendaustausch durchsetzen. Gerade diese Bereiche tragen maßgeblich dazu bei, eine gemeinsame europäische Identität auszubauen.

Es zeigt sich nicht nur an diesem Beispiel, dass die Rolle des Europäischen Parlaments in dieser Zeit immer wichtiger wird. Dies gilt ebenfalls für die Reform der europäischen Verträge, die erst im Konvent unter gleichberechtigter Beteiligung des Parlaments erreicht werden konnte. Dies gilt aber auch z.B. für die Dienstleistungsrichtlinie, die erst nach der grundlegenden Überarbeitung durch das Europäische Parlament eine breite Mehrheit in allen Mitgliedstaaten gefunden hat. Auch bei der Erweiterung geht das Parlament neue Wege und fordert die Regierungen auf, weitere Beitrittsentscheidungen von der Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union abhängig zu machen.

Es ist somit vor allem die gewählte europäische Volksvertretung, die die Voraussetzungen für eine europäische Identität stärkt.