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Presseerklärungen
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Revision
der Fernsehrichtlinie: Grundlage zur Sicherung des Europäischen Medienmodells
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| 24.Januar 2006 | |
| "Die Richtung stimmt, denn mit diesem Vorschlag der EU-Kommission kann das Europäische Medienmodell auch im zukünftigen digitalen Zeitalter erhalten bleiben" begrüßt Ruth Hieronymi den Entwurf für die Revision der Richtlinie "Fernsehen-Ohne-Grenzen". "Mit diesem Vorschlag der EU-Kommission kann das Europäische Medienmodell auch im zukünftigen digitalen Zeitalter erhalten bleiben. Denn er hält die Balance zwischen den wirtschaftlichen Interessen auf der einen Seite und der Informationsfreiheit sowie der Sicherung der kulturellen Vielfalt auf der anderen Seite " mit diesen Worten begrüßte die medienpolitische Sprecherin der EVP-ED Fraktion, Ruth Hieronymi, den von Kommissarin Reding im Kulturausschuss des EU-Parlament offiziell vorgestellten Entwurf für die Revision der Richtlinie "Fernsehen-Ohne-Grenzen". "Der Kommissionsvorschlag beruht auf dem geltenden Fernseh-Recht und entwickelt dieses konsequent fort - für alle audiovisuellen Medien gleichgültig ob Fernseher, PC, Video-on-Demand oder Übertragung auf das Handy", erklärte die CDU-Europaabgeordnete, die auch als Berichterstatterin des federführenden Kultur-Ausschusses für diese Richtlinie benannt worden ist. "Unter der Voraussetzung, dass der Zweck der Informationsübertragung eine öffentliche Aufgabe ist, sollen gleiche Inhalte in Zukunft auch in einem gemeinsamen Rechtsrahmen behandelt werden. Unterschieden wird zwischen stärker regulierten lineareren Fernseh-Diensten und weniger regulierten nicht-linearen Abrufdiensten. Zum ersten Mal in einen europäischen Gesetz soll zudem das Prinzip der Ko- und Selbstregulierung als generelles Regulierungsprinzip eingeführt werden", so Ruth Hieronymi. "Richtig ist
auch die Flexibilisierung der quantitativen Werbevorschriften, bei Beibehaltung
der qualitativen Regelungen. Grundsätzliche Bedenken vieler Abgeordneten
bestehen aber bei der Legalisierung von Produkt-Placement als Werbeinstrument.
Hier ist die strikte Trennung von Werbung und Programm nicht sichergestellt
und damit letztlich die Unabhängigkeit der Redaktionen nicht ausreichend
gewährleistet", betonte die medienpolitische Sprecherin der
EVP-ED-Fraktion abschließend.
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