„Nur wenn wir bei der Kultur präziser sind und endlich zwischen der traditionellen Kulturförderungspolitik und der neuen Kulturordnungspolitik unterscheiden, hat die kulturelle Vielfalt in Europa auch in Zukunft eine Chance“, erklärte heute die Europaabgeordnete Ruth Hieronymi (CDU) auf dem 4. Kulturpolitischen Bundeskongress in Berlin.

Die EU-Parlamentarierin kritisiert, dass in Deutschland fast ausschließlich europäische Kulturförderpolitik im Blick ist, während die EU-Kulturordnungspolitik kaum bekannt ist und deshalb wenig beeinflusst wird.

„Aufgrund der Einführung der digitalen Technologie und der zunehmenden Globalisierung ist die EU-Kulturordnungspolitik seit einigen Jahren dramatischen Veränderungen unterworfen und von existentieller Bedeutung für die Kultur in den EU-Mitgliedstaaten. Kulturelle Güter und Dienstleistungen werden stärker grenzüberschreitend und von immer größerer wirtschaftlicher Bedeutung. In der Folge unterliegen sie dem EU-Wettbewerbsrecht, ohne dass ihre Sonderstellung, gleichermaßen Kultur- und Wirtschaftsgüter zu sein, definiert ist.
Beispiele für aktuelle Entscheidungen zur EU-Kulturordnungspolitik sind: Online Musik-Rechte, Filmförderung und Beihilfen, der Rechtsrahmen für Fernsehen und Fernseh-ähnliche Dienste, der Rechtsrahmen für digitale Inhalte oder auch der Rechtrahmen für die Zuweisungen digitalisierter Frequenzen“, erklärte Ruth Hieronymi, die selbst Berichterstatterin des Europäischen Parlaments für die Revision der EU-Fernsehrichtlinie ist.

Die Europaabgeordnete fordert, dass die verantwortlichen Akteure in Bund, Ländern und in den Kulturorganisationen diese Rolle der europäischen Kulturordnungspolitik erkennen und entsprechend darauf Einfluss nehmen.

Quellenangabe:Ruth Hieronymi (EVP-ED/CDU)