Ruth Hieronymi begrüßt den Entwurf der EU-Kommission zur Revision der Fernseh-Richtlinie

"Dieser Vorschlag ist ein Fitnessprogramm für die Einführung digitalen Fernsehens in Europa", mit diesen Worten begrüßte Ruth Hieronymi, medienpolitische Sprecherin der EVP-ED Fraktion, den von der EU-Kommission heute vorgestellten Entwurf zur Revision der Fernseh-Richtlinie, "denn wir brauchen endlich gleiche Regeln für gleiche Inhalte". Unabhängig vom Inhalt werden digitale Angebote auf europäischer Ebene bisher als Dienste der Informationsgesellschaft angesehen und dem elektronischen Handel und dem Wettbewerbsrecht unterworfen.

"Ohne Revision der "Fernseh-Richtlinie" würde das digitale Fernsehen deshalb auf europäischer Ebene zukünftig als elektronischer Handel eingestuft werden", unterstrich Ruth Hieronymi, und erklärte, "das kann aber niemand wollen. Bewegte Bilder bleiben auch in Zukunft, ob sie über da Fernsehen, PC oder Handy übertragen werden, von so herausragender Bedeutung, dass sie nicht wie Ware behandelt werden dürfen".

"Für bewegte Bilder muss der besondere Schutz für Jugend, Verbraucher und zur Sicherung der kulturellen Vielfalt erhalten bleiben. Einzelne Regelungen können bei der Werbung aufgehoben werden, die Begrenzung auf 12 Minuten Werbung pro Stunde aber muss, wie von der EU-Kommission vorgeschlagen, beibehalten werden", betonte Ruth Hieronymi.

Die EU-Kommission schlägt erstmalig eine Regelung für Produkt-Placement als neues Instrument zur Werbung vor. "Zu diesem Vorschlag gibt es noch großen Beratungsbedarf", erklärte Ruth Hieronymi. "Vor allem müssen die Auswirkungen von Produkt-Placement für die inhaltliche Trennung von Werbung und Programm untersucht und bewertet werden, bevor es zur Entscheidung des Parlamentes kommen kann", forderte die medienpolitische Sprecherin der EVP-ED Fraktion.

Quellenangabe:Ruth Hieronymi (EVP-ED/CDU)