|Presserklärung, 17.Mai 2006|

Scharf kritisiert hat die für diesen Bereich zuständige EVP-ED-Berichterstatterin, Ruth Hieronymi (CDU), die von den europäischen Staats- und Regierungschefs vorgenommenen Kürzungen bei den europäischen Bildungs- und Kulturprogrammen im Rahmen der EU-Finanzplanung 2007 bis 2013.

Scharf kritisiert hat die für diesen Bereich zuständige EVP-ED-Berichterstatterin, Ruth Hieronymi (CDU), die von den europäischen Staats- und Regierungschefs vorgenommenen Kürzungen bei den europäischen Bildungs- und Kulturprogrammen im Rahmen der EU-Finanzplanung 2007 bis 2013. "So habe das Europäische Parlament bei den jetzt abgeschlossenen Verhandlungen mit Rat und Kommission über die EU-Finanzperspektive zwar nochmals zusätzliche Mittel von insgesamt über einer Milliarde Euro für die Bereiche Lebenslanges Lernen, Forschung, Kultur, Jugend und Medien durchsetzen können. "Die vom Rat auf dem Dezembergipfel bereits vorher durchgeführten Kürzungen konnten wir damit aber nur noch teilweise wieder ausgleichen", kritisierte die CDU-Europaabgeordnete.

Der Rat strafe sich selbst damit Lügen, denn es sind genau diese Programme, die von den europäischen Staats- und Regierungschefs in ihren Sonntagsreden immer wieder als besonders wichtig hervorgehoben werden. "Wenn es aber darum geht, den jungen Menschen die entsprechenden finanziellen Perspektiven zu geben, dann verstecken sich die gleichen Regierungen und kürzen dramatisch in genau diesen Programmen", so Ruth Hieronymi weiter.

Sowohl die Kommission als auch das Parlament hätten dagegen in ihren Budgetvorschlägen immer angemessene Finanzmittel vorgesehen, anstatt wie der Rat nur zu reden. Die CDU-Europaabgeordnete stellte klar, dass es dabei nicht nur um Geld gehe, sondern um Menschen. Als Beispiele nannte sie den Studentenaustausch und die berufliche Bildung (Leonardo): "Hier hat der Rat von 280.000 Austauschstudenten auf 140.000 und bei Leonardo sogar von 150.000 auf 36.000 Teilnehmer gekürzt. Deshalb bedanke ich mich bei der Verhandlungsdelegation des Parlaments, dass mit 800 zusätzlichen Millionen beim Programm Lebenslanges Lernen und weiteren 300 Millionen bei den übrigen Programmen wieder ein Mindestmaß an Glaubwürdigkeit erreicht werden konnte", betonte Ruth Hieronymi abschließend.